27.05.2020 in Landespolitik

30 Jahre SPD Brandenburg

 

Am 26. Mai 1990 hat sich die SPD Brandenburg in Kleinmachnow gegründet. Wir sagen Herzlichen Glückwunsch und blicken zusammen zurück auf 30 bewegende Jahre, in denen wir gemeinsam zum Aufbau unseres Bundeslands beigetragen und den "Brandenburger Weg" mit geprägt haben. In nunmehr 180 Ortsvereinen und mit über 6.400 Mitgliedern. 
www.30jahre-spd-brandenburg.de

 

05.05.2020 in Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Potsdam-West sagt Dankeschön

 

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Potsdam-West haben €600,- Spenden für eine Dankeschön-Aktion für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hasenheyer- Stifts in der Brandenburger Vorstadt gesammelt. Die Stadtverordnete Grit Schkölziger und der Vorsitzende Andreas Schlüter überreichten Gutscheine und ein Apfelbäumchen.

„Wir haben Ihnen und Ihrem Engagement von unseren Fenstern und Balkonen applaudiert. Nun möchten wir uns bei Ihnen bedanken.“, so der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Schlüter. „Es ist eine große Herausforderung in Zeiten von Corona, unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln, den Betrieb am Laufen zu halten und Pflege und Betreuung zu gewährleisten, die die Fürsorge für die Menschen zum Mittelpunkt hat.“

„Die Idee für dieses Dankeschön kam aus der Mitgliedschaft des Ortsvereins, die dafür insgesamt €600,- gespendet habt. Das ist eine überwältigende Resonanz.“, sagt Attila Veres, Kassierer des Ortsvereins. „Mit den überreichten Gutscheinen wird das lokale Blumenhaus Charlotte in der Geschwister-Scholl-Straße unterstützt. Auch das ist aus unserer Sicht ein wichtiges Zeichen.“

„Wir werden uns weiterhin dafür engagieren, die Wertschätzung und die Bedingungen von Menschen in Pflege- und Gesundheitsberufen zu verbessern.“, sagt Grit Schkölziger, Stadtverordnete für den Potsdamer Westen. „Heute hoffen wir aber, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz einfach eine kleine Freude in dieser herausfordernden Zeit bereitet zu haben.“

 

01.05.2020 in Ortsverein

Solidarisch ist man nicht alleine!

 

Der 1. Mai ist seit vielen Jahrzehnten der Tag, an dem die Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und Löhnen in Form von Demonstrationen auf die Straße gebracht werden. Nicht so in diesem Jahr. Erstmals seit Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es in ganz Deutschland keine Demos und Kundgebungen geben. In diesem Jahr heißt solidarisch miteinander zu sein, physisch auf Abstand zu gehen.

Dennoch. Auch Covid-19 ist kein Grund, diesen Tag nicht zu begehen. Schon gar nicht für uns Sozialdemokraten. Neue Ideen waren gefragt. Unsere Mitglieder haben in Telefonkonferenzen der Ortsvereine die Köpfe zusammengesteckt. Herausgekommen ist, dass die Botschaften nun mit Sprühkreide ins Stadtbild gebracht werden, um diese kontaktfrei ins Bewusstsein zu rufen. Ortsvereinsübergreifend. Denn: Solidarisch ist man nicht alleine! Dieses Jahr ist vieles anders. Aber nicht weniger kreativ und schon gar nicht ohne den 1. Mai zu begehen.

Der 1. Mai 2020 heißt jedoch auch, konkrete politische Forderungen umzusetzen. Mit der Kooperationsvereinbarung für die Stadtverordnetenversammlung haben SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke im September beschlossen, dass das städtische Klinikum in den Verband kommunaler Arbeitgeber zurückkehrt. Dies wird mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai umgesetzt, sodass im Klinikum ab 1. Juni wieder alle Mitarbeitenden nach TVöD bezahlt werden.

Damit verbunden steht klar die Forderung, dass das künftig in ganz Ostdeutschland möglich wird und viele tausend Mitarbeitende hier für die gleiche Arbeit genauso viel verdienen, wie ihre KollegInnen in Westdeutschland. Es muss endlich die Krankenhausfinanzierung deutschlandweit einheitlich geregelt werden.

#GEMA1NSAM #SolidarischNichtAlleine

 

30.04.2020 in Veranstaltungen

1. Mai 2020

 

SOLIDARITÄT 

Der Tag der Arbeit ist auch der Tag der Solidarität. Wir halten zusammen! Das macht uns stark – natürlich gerade auch in der Krise. Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit – und für Europa. 

Und das heißt:

◼    Ein starker Sozialstaat. Wir wollen mehr soziale Sicherheit, nicht weniger! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzept beschlossen. Ein neuer Sozialstaat, der Brücken baut und Wege ebnet – der unterstützt, immer im Respekt vor der Lebenssituation jedes einzelnen Menschen.​
◼    Starke Tarifbindung, gute Löhne. Tarifbindung zahlt sich aus. Und wir wollen, dass noch viel mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von guten Tarifverträgen profitieren können. Sie sollen leichter allgemeinverbindlich werden können, damit sie dann jeweils für eine ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen. Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.​
◼    Europäische Solidarität. Wir gehören zusammen. Und wir halten zusammen! Denn nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und anschließend wieder stark werden. Darum wollen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für ganz Europa. Denn Abschottung macht klein. Solidarität ist die Antwort!​

 

21.04.2020 in Kommunalpolitik

Allgemeinverfügung zum tragen von Alltagsmasken

 

Die Landeshauptstadt Potsdam bereitet derzeit eine Allgemeinverfügung zum tragen von Alltagsmasken im ÖPNV und Einzelhandel vor. Gelten soll sie dann ab dem 27. April 2020. Detaillierte Informationen der Landeshauptstadt Potsdam.

 

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